Unsere Sachverständigen – 2024
Videostream des Landtages NRW – Thema:
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie:
35. Ausschusssitzung vom 10.01.2024
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung
über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Video der Anhörung (Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und
Energie) am 31.01.2024
Landeswindenergiegebietegesetz (LWindGG)
“Der Ausbau der Windenergienutzung ist im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit zu erhöhen und zu beschleunigen”
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung
der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen
Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)
Anhörung im Landtag RLP
31.01.2024
Zukunft des “Bayerischen Weges” im Trinkwasserschutz
Anhörung im Bayerischen Landtag
18.04.2024
[Stellungnahme zum Antrag der Fraktion B80/Die Grünen (Link zur Stellungnahme)]
[Drucksache d. Antrags (Link zum Antrag)]
Sichere Energie und günstiger Strom durch einen innovativen Stromspeichersee
Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen
26.11.2024
[Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)]
[18/9730 (Link zum Antrag)]
[Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll – tba.)]
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit
Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen
19.06.2024
[Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)]
[18/6376 (Link zum Antrag)]
[Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)]
Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort“
Anhörung im Bundestag
16.10.2024
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)
In seiner Stellungnahme widmet sich Frank Heitmann, Vertreter der Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V., den Herausforderungen und Möglichkeiten, die der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2023/2413 für erneuerbare Energien und Energiespeicher birgt. Auf Basis seiner langjährigen Erfahrung im Infrastrukturbereich analysiert er die potenziellen Auswirkungen auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft. Heitmann hebt die Bedeutung der Integration erneuerbarer Energien hervor, kritisiert jedoch Lücken in der Umsetzung, insbesondere bei Kosteneffizienz und sozialer Gerechtigkeit. Diese Stellungnahme bietet eine fundierte Perspektive auf die notwendige Balance zwischen Klimaschutz und praktischer Umsetzbarkeit.
20/12785 (Link zum Antrag)
Zum Video (link zum Video)
Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)
5-jähriges Jubiläum der illegalen Ladesäulen: Der staatlich geduldete Ladebetrug an
öffentlichen Ladestationen muss endlich ein Ende haben. Für eine eichrechtskonforme Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen!
Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen
17.09.2024
Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)
In seiner gutachterlichen Stellungnahme setzt sich Holger Becker, Kraftfahrzeugtechnikermeister und Betreiber mehrerer Tankstellen, kritisch mit den Problemen der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auseinander. Im Fokus steht die mangelnde Eichung öffentlicher Schnellladesäulen, die sowohl Verbrauchern als auch potenziellen Betreibern erhebliche Nachteile bringt. Becker zeigt auf, wie fehlende Transparenz und ungleiche Wettbewerbsbedingungen den Ausbau einer marktwirtschaftlich orientierten Ladeinfrastruktur behindern. Die Stellungnahme plädiert für eine konsequente Umsetzung bestehender Verbraucherrechte und eichrechtskonformer Lösungen, um Vertrauen und Effizienz in diesem zentralen Bereich der Energiewende zu fördern.
18/8877 (Link zum Antrag)
Zum Video (link zum Video)
Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
Anhörung im Bundestag
06.11.2024
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)
Dr. rer. nat. Martin Wehlan, im Auftrag der Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V., analysiert in seiner Stellungnahme den Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes. Mit wissenschaftlicher Präzision setzt er sich kritisch mit der Idee auseinander, CO2 in großem Maßstab aus der Atmosphäre zu entfernen und zu speichern. Wehlan argumentiert, dass diese Maßnahmen weder naturwissenschaftlich fundiert noch wirtschaftlich tragfähig seien. Er beleuchtet die erheblichen Kosten und die potenziellen Risiken für Wirtschaft und Verbraucher und warnt vor der schleichenden Deindustrialisierung Deutschlands. Seine Analyse fordert eine faktenbasierte Diskussion, die aktuelle Herausforderungen und realistische Lösungen berücksichtigt.
DS 20/11900 (Link zum Gesetzentwurf)
Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
Anhörung im Bundestag
04.11.2024
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)
Drucksache 20/13092 (Link zum Gesetzentwurf)
Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)
Stellungnahme zum Antrag SPD Fraktion
Videostream des Landtages NRW – Thema:
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie:
41. Ausschusssitzung vom 12.03.2024
Stellungnahme zum Antrag FPD Fraktion
Videostream des Landtages NRW – Thema:
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie:
39. Ausschusssitzung vom 31.01.2024