Eines unserer Anliegen ist die Aufklärung der Verbraucher

Unsere Sachverständigen – 2024​

Stellungnahme zur Gesetzesnovelle (link)

Landtag NRW

06.06.2024

Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in
den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (ParteimitgliedschaftenOffenlegungsgesetz NRW) (link)

Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung
der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen
Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –)

Anhörung im Landtag RLP

31.01.2024

Stellungnahme zur Änderung des LFAG

Drucksache 18 7536

Protokoll der Anhörung

Zukunft des “Bayerischen Weges” im Trinkwasserschutz

Anhörung im Bayerischen Landtag

18.04.2024

[Stellungnahme zum Antrag der Fraktion B80/Die Grünen (Link zur Stellungnahme)]

[Drucksache d. Antrags (Link zum Antrag)]

Sichere Energie und günstiger Strom durch einen innovativen Stromspeichersee

Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen

26.11.2024

[Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)]

[18/9730 (Link zum Antrag)]

[Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll – tba.)]

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen

19.06.2024

[Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)]

[18/6376 (Link zum Antrag)]

[Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)]

Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort“

Anhörung im Bundestag

16.10.2024

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)

In seiner Stellungnahme widmet sich Frank Heitmann, Vertreter der Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V., den Herausforderungen und Möglichkeiten, die der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2023/2413 für erneuerbare Energien und Energiespeicher birgt. Auf Basis seiner langjährigen Erfahrung im Infrastrukturbereich analysiert er die potenziellen Auswirkungen auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft. Heitmann hebt die Bedeutung der Integration erneuerbarer Energien hervor, kritisiert jedoch Lücken in der Umsetzung, insbesondere bei Kosteneffizienz und sozialer Gerechtigkeit. Diese Stellungnahme bietet eine fundierte Perspektive auf die notwendige Balance zwischen Klimaschutz und praktischer Umsetzbarkeit.

20/12785 (Link zum Antrag)

Zum Video (link zum Video)

Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)

5-jähriges Jubiläum der illegalen Ladesäulen: Der staatlich geduldete Ladebetrug an
öffentlichen Ladestationen muss endlich ein Ende haben. Für eine eichrechtskonforme Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen!

Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen

17.09.2024

Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion (Link zur Stellungnahme)

In seiner gutachterlichen Stellungnahme setzt sich Holger Becker, Kraftfahrzeugtechnikermeister und Betreiber mehrerer Tankstellen, kritisch mit den Problemen der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auseinander. Im Fokus steht die mangelnde Eichung öffentlicher Schnellladesäulen, die sowohl Verbrauchern als auch potenziellen Betreibern erhebliche Nachteile bringt. Becker zeigt auf, wie fehlende Transparenz und ungleiche Wettbewerbsbedingungen den Ausbau einer marktwirtschaftlich orientierten Ladeinfrastruktur behindern. Die Stellungnahme plädiert für eine konsequente Umsetzung bestehender Verbraucherrechte und eichrechtskonformer Lösungen, um Vertrauen und Effizienz in diesem zentralen Bereich der Energiewende zu fördern.

18/8877 (Link zum Antrag)

Zum Video (link zum Video)

Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Anhörung im Bundestag

06.11.2024

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)

Dr. rer. nat. Martin Wehlan, im Auftrag der Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V., analysiert in seiner Stellungnahme den Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes. Mit wissenschaftlicher Präzision setzt er sich kritisch mit der Idee auseinander, CO2 in großem Maßstab aus der Atmosphäre zu entfernen und zu speichern. Wehlan argumentiert, dass diese Maßnahmen weder naturwissenschaftlich fundiert noch wirtschaftlich tragfähig seien. Er beleuchtet die erheblichen Kosten und die potenziellen Risiken für Wirtschaft und Verbraucher und warnt vor der schleichenden Deindustrialisierung Deutschlands. Seine Analyse fordert eine faktenbasierte Diskussion, die aktuelle Herausforderungen und realistische Lösungen berücksichtigt.

DS 20/11900 (Link zum Gesetzentwurf)

Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung

Anhörung im Bundestag

04.11.2024

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Link zur Stellungnahme)

Drucksache 20/13092 (Link zum Gesetzentwurf)

Protokoll der Anhörung (Link z. Protokoll)

Stellungnahme zum Antrag SPD Fraktion

Videostream des Landtages NRW – Thema:

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie:
41. Ausschusssitzung vom 12.03.2024

Zum Video, hier klicken

Stellungnahme zum Antrag FPD Fraktion

Videostream des Landtages NRW – Thema:

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie:
39. Ausschusssitzung vom 31.01.2024

Zum Video, hier klicken

Die Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V. hat sich im April 2014 gegründet, um sich entsprechend ihrer Satzung und hinsichtlich ihres Namens die Verbraucher möglichst umfassend und kompetent zu informieren.

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