Eines unserer Anliegen ist die Aufklärung der Verbraucher

Wenn man den (mehr oder weniger irrigen) Ansichten folgt, dass:

Klimaänderungen nicht Ursache sondern Folge von Änderungen des CO2-Anteils in der Atmosphäre sind, Temperaturerhöhungen mehr oder schwerwiegendere negative als positive Auswirkungen haben, sowie der CO2-Gehalt in der Atmosphäre entscheidend geprägt wird durch die menschenverursachten CO2-Emissionen beim Verbrennen fossiler Energieträger

– dann kann man der Idee folgen, dass die Reduzierung von CO2-Emissionen ein sinnvolles Ziel ist.
Warum auch immer, die Mehrzahl der Regierungen der Staaten dieser Erde haben sich dem Ziel verschrieben, die CO2-Emissionen zu senken.


Als Mittel zum Zweck werden zwei Methoden verfolgt: CO2-Zertifikate und CO2-Steuern.

CO2-Zertifikate sind „Verschmutzungsrechte“, die es dem Inhaber dieser Zertifikate erlauben, eine bestimmt Menge CO2 (aus der Verbrennung fossiler Energieträger) in einem bestimmten Zeitraum zu emittieren. Diese Rechte wurden in Deutschland kostenlos den Betreibern von 11.000 relevanten Anlagen übertragen und verringern sich im Laufe der Zeit entsprechend den Zielvorgaben der EU bzw. des jeweiligen Landes. Wer mehr emittiert als er Zertifikate hat, zahlt Strafen und muss die Zertifikate nachreichen, d.h. erwerben. Das hat schon zum Untergang von sonst gesunden Unternehmen geführt. Es gibt damit drei Auswege: Untergang, Anpassung bei erhöhten Kosten (wenn die Kosten der CO2-Vermeidung nicht höher wären als die der CO2– Emission, hätte man schon früher umgestellt) oder Verlagerung in Länder mit geringeren Auflagen. Alle drei Lösungen führen zu Wohlstandverlusten.

Der Vorteil dieses Systems ist, dass die CO2-Emission tatsächlich entsprechend des Zielkorridors verringert werden und dass die Rechte früher oder später dort landen, wo sie den höchsten wirtschaftlichen Nutzen bieten.Nachteilig ist, dass dieses System den Wettbewerb behindert, weil neue Marktteilnehmer keine neuen Zertifikate erhalten, und dass die Staaten keinen unmittelbaren Nutzen davon haben, weil es keine Einnahmen bei den Staaten generiert.

Daher wurde die CO2-Steuer ersonnen. Sie reduziert oder limitiert zwar nicht unmittelbar den CO2-Ausstoß, sie generiert aber Staatseinnahmen. Sie macht z.B. das Autofahren und das Heizen teurer.

Damit produziert sie Wohlstandsverluste. Um den gleichen Wohlstand wie zuvor zu behalten, muss man mehr Geld aufwenden, oder man erzielt bei gleichem Geldaufwand geringeren Wohlstand. Ausgeglichen werden könnte dies, wenn die Steuereinnahmen im selben Umfang wieder an die Bevölkerung zurückerstattet würden, wie sie eingenommen wurden. Das ist zwar theoretisch denkbar, kommt in der Realität aber nicht vor. Zum einen verschlingt die öffentliche Verwaltung einen erheblichen Teil des Umverteilungsvolumens, auf der anderen Seite werden Steuereinnahmen nie zweckgebunden verwendet.

Konkret hat die Bundesrepublik durch die Coronamaßnahmen erhebliche Schulden angehäuft, die bedient werden müssen. Das wäre zu verkraften, wenn die Coronamaßnahmen Wohlstandseffekte ausgelöst hätten. Das ist aber nicht der Fall. Zum einen wurde mit dem Geld der Produktionsausfall derjenigen Betriebe zum Teil kompensiert, die wegen der Maßnahmen nicht produzieren konnten. Es gab also für den Aufwand keinen Gegenwert. Zum anderen wurde Geld für Tests und Impfungen ausgegeben, ohne dass dies Auswirkungen auf die Volksgesundheit und damit auf das Produktionspotenzial hatte. Vergleichende Analysen zeigen, dass Maßnahmen nirgendwo zu Verringerungen von Krankheits- oder Todesfälle geführt haben (bestes Beispiel: North und South Dakota). Auch hier stehen den Aufwendungen keine Erträge gegenüber.
Hinzu kommt, dass die CO2-Steuer preistreibend, also inflationstreibend wirkt. Dies wird unterstützt durch die Coronamaßnahmen. Diese führten einerseits zu einem Nachfragestau, weil auch die Teile der Bevölkerung, die keine Einkommenseinbußen erlitten, nicht im gewohnten Maß konsumieren konnten und damit zwangsweise sparten. Andererseits wurde weniger produziert, was gerade bei Vorprodukten zu geringem Angebot und damit steigenden Preisen führt (bekannt wurde dies einer breiteren Öffentlichkeit bezüglich z.B. Bauholz und Halbleiterchips). Steigende Inflation lässt aber früher oder später auch die Zinsen steigen. Steigende Zinsen führen wiederum zu höheren Staatsausgaben, was die Fähigkeit reduziert, die Steuermehreinnahmen zurückzuerstatten.

Insofern ist die CO2-Steuer nichts anderes als die Realisierung von Steuererhöhungen, die von der Politik als notwendig erachtet werden, um die Folgen der Coronamaßnahmen abzudecken.

Ob die CO2-Steuer die CO2-Emissionen sinken lässt, ist dagegen höchst fraglich. Beim Heizen ist dies äußerst unwahrscheinlich. Einerseits fehlt der Mehrheit der Bevölkerung schlicht die Alternative, will sie nicht frieren. Sie kann entweder als Mieter nicht über die Art der Heizung entscheiden, oder die Alternativen sind noch teurer als die konventionelle Heizung. Dem Teil der Bevölkerung, dessen Heizkosten durch Transferleistungen bezahlt werden, ist das Thema ohnehin egal.

Im Transportsektor sind es weniger die Treibstoffkosten als vielmehr der Umstand, dass künftig neue Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren keine Zulassung mehr erhalten, der zu geringeren CO2-Emissionen führen wird. Das führt zwar auch zu Wohlstandverlusten, weil Transporte in jedem Fall deutlich teurer werden, aber darauf kommt es ja schon nicht mehr an.

Einen Nutzen der CO2-Maßnahmen, seien es Steuern oder Zertifikate, wird man dagegen nie feststellen können. Einerseits ist der Anteil Deutschlands an den weltweiten CO2-Emissionen derartig niedrig, dass selbst, dann, wenn es den erwarteten Zusammenhang gäbe, er sich in der messtechnischen Ungenauigkeit auflösen würde. Darüber hinaus ist nicht anzunehmen, dass es einen messbaren Effekt überhaupt geben wird.

Bisher gibt es keine Rechenmodelle, die in der Lage wären, die Realität korrekt abzubilden. Alle CO2-basierten Rechenmodelle versagen spätestens, wenn man über das Jahr 1850 zurückgeht. Zwar waren die Temperaturaufzeichnungen in früherer Zeit nicht so exakt wie heute, aber man hat gesicherte Erkenntnisse über die Größenordnungen der vorherrschenden Temperaturen. Diese Größenordnungen können mit CO2-basierten Rechenmodellen nicht abgebildet werden. Wenn aber die Rechenmodelle schon bei der Wiedergabe der Vergangenheit versagen, welches Zutrauen soll man ihnen bei der Vorhersage der Zukunft geben? Damit sind allen Aussagen über den Unterschied zwischen einem künftigen Ist und einer fiktiven Situation mit einem anderen CO2-Anteil in der Atmosphäre von vornherein die Glaubwürdigkeit entzogen. Es wird mit den bestehenden Klimamodellen nicht möglich sein, den Erfolg von CO2-Veränderungen in der Atmosphäre nachzuweisen.

Es mag Gründe geben, Maßnahmen zu ergreifen, deren Erfolg ex ante nicht sicher zu beurteilen ist. Nicht zu rechtfertigen sind jedoch Maßnahmen, bei denen feststeht, dass deren Erfolg auch ex post nicht feststellbar sein wird.

Egal ob CO2-Steuer oder CO2-Zertifikate: Die Maßnahmen werden außer zu Wohlstandsverlusten zu keinen anderen messbaren Ergebnissen führen.

Die Gesellschaft für Fortschritt in Freiheit e.V. hat sich im April 2014 gegründet, um sich entsprechend ihrer Satzung und hinsichtlich ihres Namens die Verbraucher möglichst umfassend und kompetent zu informieren.

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